STIMMEN FÜR NEUTRALITÄT
Gemeinsam für Frieden, Demokratie &
sozialen Fortschritt
KUNDGEBUNG
Samstag
14. 2. 2026, 14 Uhr
„Hrdlicka-Mahnmal gegen
Faschismus und Krieg“,
Helmut-Zilk-Platz, 1010 Wien
Demo & KUNDGEBUNG
Samstag
17. 1. 2026, Wels
Bei einer angemeldeten Demonstration mit anschließender Kundgebung teilten Peter Kolba und Heinz Hattinger die berechtigten Bedenken und möglichen Folgen rund um den Einsatz oberösterreichischer Drohnentechnologie der Firma ROTAX für militärische Zwecke. Ihre Statements beinhalten sowohl rechtliche und politische als auch moralisch-gesellschftliche und wirtschaftliche Aspekte, die wir hier zum Nachlesen als PDF zur Verfügung stellen.
Liebe Freundinnen, liebe Freunde, auf vielfachen Wunsch, wie eben auch dem aktuellen Anlass entsprechend, veranstalten wir von « Stimmen für Neutralität » eine Podiumsdiskussion.
PODIUMSDISKUSSION
« Frieden mit Russland »
Es diskutieren:
Dr. Peter Mayer, Herausgeber TKP-Online Magazin
Alexander Pospisil, KPÖ-Wien
Robert Glaubauf, Bundesvorsitzender der Partei MFG
Andreas Wimmer, Sprecher und politischer Sekretär
von « Stimmen für Neutralität »
Wann: Freitag, 23. Jänner, um 18.30 Uhr
Wo: Im « Freien Wort » Rögergasse 24, 1090 Wien.
Die Vortragenden, wie auch die Diskussion, sollen sich über den westlichen Krieg in der Ukraine gegen Russland und die damit verbundenen umfassenden, wie auch weitreichenden Konsequenzen befassen.
Nach vier Jahren ist klar, dass Russland nicht besiegt werden kann.
Im Gegenteil, die russische Armee befindet sich im zügigen Vormarsch Richtung Dnepr, Richtung Westukraine.
Die NATO und alle qualifizierten und einigermaßen « politisch nüchternen » Beobachter wissen das auch.
Darum versucht US-Präsident Trump in dieser Frage auf verschiedenste Weise einen Kompromiss zu finden.
Die EU/NATO hingegen eskalieren weiter in Richtung Konfrontation und Krieg mit der Russischen Föderation.
Die Kosten für diese Kriegsorientierung der EU, der NATO/EU, sollen und müssen wir, das Volk, tragen.
Überall wird der Rotstift angesetzt. Im Sozialbereich ebenso wie in vielen anderen Lebensbereichen.
Die Folgen der geschürten Kriegshysterie spüren wir deutlich - auch durch die massive Beschneidung der Grund- und Freiheitsrechte.
Jacques Baud ist nur die prominente Spitze des Eisbergs in Bezug auf die Beschränkung der Meinungs- und Redefreiheit.
Dieser Entwicklung zum autoritären Staat, zum auritärem Herrschen, müssen wir entschieden begegnen.
Wir wollen mit der hier angekündigten Podiumsdiskussion unseren Beitrag zu einem besseren Verstehen
und zur Bereitschaft für den kollektiven Widerstand beitragen.
Aktionskomitee
"Hände weg von Venezuela"
PROTESTDEMONSTRATION
von der Prinz-Eugen-Straße (17 Uhr) bis Ballhausplatz (ca 18:30 Uhr)
MEINE MEINUNG.
Interview mit Andreas Wimmer. Sprecher "Stimmen für Neutralität"
Ohne Anklage rechtlos gemacht
Wie die EU ihre Kritiker sanktioniert
"Stimmen für Neutralität" haben Hannes Hofbauer um einen Artikel zum Thema Sanktionspolitik der EU gebeten.
Der Text erscheint im März 2026 im Buch „Aller Rechte beraubt. Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat“ (Promedia Verlag, Wien)
Die „Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten von Amerika“ (NSS)
Veröffentlicht im November 2025.
Alle paar Jahre verabschieden die US-Regierungen eine Aktualisierung der Nationalen Sicherheitsstrategie. In ihr wird die gegenwärtige internationale Lage analysiert und ausgeführt, wie und mit welchen Instrumenten sich die USA dort positionieren wollen – wohlweislich als die größte Weltmacht, die diesen Status aufrechterhalten will. So auch in der nun jüngst veröffentlichten NSS. Auch dort wird der globale Dominanzanspruch formuliert, jedoch nicht mehr unter dem moralischen Feigenblatt des selbsternannten universellen Weltpolizisten, sondern ungeschminkt und knallhart.
„Die grundlegende politische Einheit der Welt ist und bleibt der Nationalstaat.
Es ist natürlich und gerecht, dass alle Nationen ihre Interessen an erste Stelle setzen und ihre Souveränität wahren.“
(„The world’s fundamental political unit is and will remain the nation-state.
It is natural and just that all nations put their interests first and guard their sovereignty.“).
Nicht, dass die USA nicht schon immer so gedacht und gehandelt hätten. Nein, sie haben es nur zumeist unter einem Wertemäntelchen zu verstecken versucht. Donald Trump ist primär Geschäftsmann. Er will Klartext reden: „America first!“
Link zur Webseite, Original, englische Fassung:
https://www.whitehouse.gov/wp-content/uploads/2025/12/2025-National-Security-Strategy.pdf
2 Jahre Stimmen für Neutralität!
Videoschnitt, Wim Somers (NL)
Bundesweite Großdemonstration
18. Oktober 2025
Einen Dritten Weltkrieg verhindern!
Für Frieden, für Neutralität,
für ein souveränes Österreich.
Der aktuelle Kriegskurs der EU führt zu enormen Rüstungsausgaben, die zu Lasten der Förderung von Frieden, sozialer Sicherheit und Wohlstand gehen werden. Die österreichische Regierung drängt in das Kriegsbündnis NATO. Die Regierung handelt damit gegen die verfassungsgemäße Neutralität und den Wunsch der Österreicher nach Frieden.
Auch fordern wir die Regierung auf, wirksame Maßnahmen zu setzen, die den Völkermord am palästinensischen Volk endlich beenden. Es ist höchste Zeit, dass die EU zu ihrem ursprünglichen Versprechen zurückkehrt, und Österreich seine Neutralität und Souveränität zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa nützt. Die derzeitige Politik entspricht nicht den Interessen der Menschen. Es ist dringend notwendig, dass wir dieser Entwicklung entschlossen und gemeinsam Einhalt gebieten.
• FÜR die Beibehaltung und die faktische Verwirklichung der immerwährenden
Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln.
• GEGEN das – auch von Österreich – unterstützte 800 Milliarden EU-Rüstungsprogramm, GEGEN „Sky Shield“, GEGEN fremde Militärtransporte durch Österreich! GEGEN einen heimlichen de facto Beitritt Österreichs zur US-dominierten NATO. Keine Beteiligung Österreichs an der EU-Militarisierung.
• Österreichische und europäische Friedenspolitik ist nur unter Wahrung der
österreichischen Neutralität möglich. GEGEN Feindbilder, wie aktuell die
Russophobie.
• Das Vetorecht gegen die Kriegs- und Rüstungspläne der EU in Anspruch
nehmen – NEIN zur Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips in der Außen- und
Sicherheitspolitik.
• FÜR die Achtung des Völkerrechts und der Grundsätze der Vereinten Nationen. Ein NEIN zur sogenannten „Regelbasierten Weltordnung“, die das Recht des Stärkeren meint.
• FÜR die Beendigung völkerrechtswidriger Sanktionen wie z.B. gegen Russland. Es braucht auch Österreichs Stimme für ein Ende der Blockade Gazas und der israelischen Besatzungspolitik Palästinas.
• GEGEN Zensur und Überwachung! GEGEN die Beschneidung der Grund- und
Freiheitsrechte!
• FÜR Meinungsfreiheit und Demokratie.
DANKE!
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer unseres Aufrufs zur Demonstration für FRIEDEN & NEUTRALITÄT am 18. Oktober 2025. Wir möchten uns für das große Interesse, für eure Teilnahme, für eure Spende und für euer Engagement herzlich bedanken!
Für jene, die nicht persönlich dabei sein konnten, hat (c) Bergwolf Agency unzählige Fotos gemacht und darüber hinaus eine Videodokumentation zusammengestellt.
Wir übergeben die Petition!
Bürgerinitiative:
"Die Neutralität Österreichs sichern!"
Petition. Jetzt unterschreiben!
Andeas Wimmer (Stimmen für Neutralität), General i.R. Günther Greindl (Initiative engagierte Neutralität), Dr. Peter Kolba ( ARGE Wehrdeinstverweigerung), v.l.n.r.
„Österreich ist frei!“ war 1955 die Botschaft nach den Jahren des Nazi-Regimes, des 2. Weltkrieges und der Besatzung Österreichs. Voraussetzung dafür war das Neutralitätsgesetz vom 26.10.1955 mit der Erklärung der „immerwährenden Neutralität“. Spätestens mit dem EU-Beitritt Österreichs begann eine Aushöhlung der Neutralität. Die Beistandspflicht bei Angriff auf einen EU-Mitgliedsstaat, die Teilnahme an der „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ (GASP) und das Mittragen von Budgets zur „Kriegstauglichkeit“ stehen im Konflikt mit der Neutralität. Die Mehrheit im Nationalrat und die Regierung gehen dagegen davon aus, dies sei mit der Neutralität vereinbar. Der Beitritt zu „Sky Shield“ ist nunmehr jedoch der nächste Schritt der militärischen Integration des Bundesheeres in eine NATO/EU-Armee. Der Transport von Waffen und Truppen der NATO durch Österreich sowie Überflüge über Österreich sind ein direkter Verstoß gegen die militärische Neutralität, da die NATO in der Ukraine längst indirekt Kriegspartei in einem blutigen Stellvertreterkrieg ist. Die ungeheure Kriegshysterie in Deutschland, Frankreich und der EU und deren Medien droht zu einem großen Krieg zu führen.
Halten wir Österreich da heraus! Österreich wird von keinem Staat bedroht. Das soll so bleiben. Machen wir Österreich nicht durch eine Integration in eine NATO/EU zum Kriegsziel in geopolitischen Herrschaftsstreitigkeiten.
